Anträge transparent umsetzen!

07. Mai 2021

Zu  Zeiten des damaligen Ausschussvorsitzenden und heutigen Ehrenringträgers Robert Henneken (CDU) wurde die Umsetzung von Anträgen im Bauausschuss akribisch notiert und regelmäßig geprüft. An diese Tradition möchte die FDP-Fraktion in erweiterter und zeitgemässer Form anknüpfen. Für den Rat und alle Ausschüsse.

Zwar kann jeder Bürger sich auf der Homepage der Stadt Geseke über Anträge der Fraktionen informieren, übersichtlich ist die Suche aber nicht. Zudem ist ein Antrag erst dann einzusehen, wenn er auf der Tagesordnung steht. In der Vergangenheit ist es immer wieder vorgekommen, dass Anträge erst gar nicht auf die Tagesordnung kamen, nicht als Anträge erkannt oder nicht umgesetzt wurden. Es soll nun auch der Stand der Umsetzung einsehbar sein.

Darum hat die FDP-Ratsfraktion ein Eingangsbuch für Anträge beantragt, wo

  1. der Antrag bei Eingang eingestellt wird,

  2. wo festgehalten wird, wann betreffender Antrag in welchem Ausschuss oder im Rat beraten wurde

  3. und wann dazu welcher Beschluss gefasst wurde.

  4. Desweiteren soll dokumentiert und laufend aktualisiert werden, in wessen Händen ggfs. die Umsetzung liegt,

  5. die wesentlichen Schritte dabei

  6. und der Termin der Erledigung.

So besteht die Gewissheit, dass in Zukunft kein Antrag in Vergessenheit gerät und die Umsetzung in nachvollziehbaren Bahnen verläuft. Im Rahmen einer modern aufgestellten, transparenten Verwaltung trägt der öffentliche Zugang über die Homepage der Stadt Geseke zur Intensivierung der Bürgernähe bei.

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